Die Legalisierung von Cannabis – wie realistisch ist das Vorhaben?

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PODCAST-METADATEN

Folge: 40
Erscheinungsdatum: 10.03.2022
Podcast: Psychoaktiv
Titel: Die Legalisierung von Cannabis – wie realistisch ist das Vorhaben?
Sprecher: Stefanie Bötsch
Typ: Transkript

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Transkript Beginn

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Psychoaktiv, euer Drogen- und Alkoholpodcast mit Steffi. Zieht’s euch rein!

00:31

Ja, hallo und herzlich willkommen bei einer neuen Folge Psychoaktiv. Schön, dass ihr wieder mit dabei seid. Und heute habe ich ein Thema mitgebracht, das mir tatsächlich Ende letzten Jahres so ein bisschen Kopfschmerzen bereitet haben. Das ist vielleicht übertrieben, aber viele Fragezeichen bei mir…

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aufgeworfen hat, würde ich mal sagen. Und zwar die Cannabis-Legalisierung. Leider hatte ich dann ziemlich lange keine Zeit, mich mal wirklich tiefer in das Thema einzulesen, weil ich, wie ich euch das fast jetzt gerade jede Folge sage, sehr viel mit meinen eigenen Prüfungen zu tun hatte, habe aber dann für Ende des Jahres ein kleines Referat vorbereitet und das

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hat mich eine liebe Followerin auf Instagram einfach gefragt, ob ich nicht darüber auch noch eine Podcast-Folge machen kann. Denn ich hatte halt irgendwie so das Referat in Instagram gepostet und ich dachte mir so, das ist eine kluge Idee. Außerdem kann ich so mein Content gleich mal recyceln. Also, liebe Instagram-Followerin, nur für dich, hier kommt die Cannabis-Legalisierungs-Folge und was ich bis jetzt dazu rausrecherchiert habe und wie man…

01:44

die Situation einschätzen kann. Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet.

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Diese Sätze standen im neuen Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung drin und hat erstmal ein fettes Medienecho ausgelöst. Also wirklich meine Bubble, ich meine logischerweise bin ich richtig hart in so einer Drogenkonsum, Drogenpolitik, Suchthilfe-Bubble drinnen, also die Nachrichten bekomme ich.

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auch viel zugespielt oder auch auf Twitter, da ging es mega ab von, ja, endlich wurde das Cannabis legalisiert, Cannabis ist jetzt endlich legal und, und, und. Und ich war erst mal mega verwirrt, weil…

02:42

Ja, weil ich mir nicht so sicher war, ob das funktioniert, um das mal richtig flaps zu sagen. Das Ding ist so ein bisschen, ich schaue mir Politik immer mit ein bisschen Abstand an, beziehungsweise bin da jetzt auf jeden Fall keine Expertin drinnen, habe, wie man hier sieht, vielleicht auch ein bisschen ein anderes Core-Thema, wo ich mich am meisten drüben kümmere. Und jetzt ist

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ist eben dieser gigantische Schritt passiert mit diesem Ziel im Koalitionsvertrag und was ich mich dann erstmal stellen musste, so bitter wie es ist, ja, was ist denn genau ein Koalitionsvertrag? Mir war da schon klar, dass der immer aufgesetzt wird, wenn eine neue Regierung gegründet wird, aber ja, was genau das wirklich bedeutet, das

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War mir nicht so ganz klar. Was mir aber schon so rein aus Intuition klar war, dass es so einfach wahrscheinlich nicht sein wird, dass man in den Koalitionsvertrag schreibt, yo, Cannabis ist legal und dann ist es legal. Dann habe ich mich erstmal hingesetzt und habe mir angeschaut, was ist denn ein Koalitionsvertrag?

03:43

Und der Punkt ist halt einfach, dass das Wort Vertrag hier irgendwie so ein bisschen fehl am Platz ist. Denn wir reden hier nicht von einem rechtlich bindenden Vertrag, sondern eher von einer Art To-Do-Liste. Im Prinzip setzt sich die Bundesregierung hin, schaut sich so ein bisschen an, was sie gerne in ihrer Regierungszeit der vier Jahre betrifft.

04:03

schaffen möchte und dann schreiben sie sich das alles zusammen und versuchen sich sozusagen auf einen Kurs zu einigen. Allerdings werden halt auch nicht alle Dinge, die auf dieser Liste draufstehen oder im Koalitionsvertrag draufstehen, durchgeführt. In der Analyse von dem Koalitionsvertrag von 2018, da wurde gesagt,

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herausgearbeitet, dass knapp vier von fünf Versprechungen erfüllt wurden. Also schon eine ganze Menge, aber definitiv nicht alles. Zum Beispiel wollte man im letzten Koalitionsvertrag die Kinderrechte in

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in die Grundrechte aufnehmen und das haben sie nicht geschafft. Das steht jetzt auch wieder im Koalitionsvertrag drin. Also auch solche Themen werden zum Teil nicht erfüllt, man kommt nicht dazu und ja, dementsprechend werden sie nicht gemacht. So ein Koalitionsvertrag ist nämlich auch nicht zeitlich bindend. Das heißt, es steht auch nicht drin, was jetzt sozusagen die Nummer 1 ist, das Koalitionsvertrag und was die Nummer 10 ist. Also es ist im Prinzip nicht zeitlich bindend.

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Sondern das wird dann gemacht, je nachdem, wie die Zeit ist, wo es passt, wo man weiterkommt, um das mal so zu sagen. Und ja, man muss dann halt in der Hinsicht sagen, es ist halt immer noch Pandemiezeit. Das ist natürlich im Rahmen von gesundheitlichen Themen eben auch gerade sehr wichtig, eben die Pandemie zu regulieren. Das ist natürlich etwas, wo auch ein großer Fokus drauf gelegt wird. Und naja, das andere ist, wir haben ja alle die schrecklichen Nachrichten in den letzten Tagen mitbekommen.

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Russland, die die Ukraine eingreifen. Also auch ein Thema, das uns auch in Deutschland sehr beschäftigen wird. Und solche Themen haben natürlich dann erstmal Vorrang und können andere Punkte so ein bisschen in den Hintergrund drücken. Oder dass halt eben sowas immer weiter nach hinten verrutscht, weil sich über solche Dinge erstmal als erstes gekümmert werden muss. Musik

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Wenn man nun ein Cannabiskontrollgesetz auf den Weg bringen möchte, also gehen wir mal davon aus, die Bundesregierung, die geht das jetzt wirklich an und ein Cannabiskontrollgesetz soll an den Staat gebracht werden. Dann ist eigentlich die elementarste Frage, um die Situation zu bewerten, sich zu überlegen, ob das Cannabiskontrollgesetz ein Zustimmungsgesetz oder ein Einspruchsgesetz ist.

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Warum ist das wichtig? Das lässt sich eigentlich sehr, sehr schnell erklären. Und zwar ist bei einem Zustimmungsgesetz es so, dass der Bundesrat das letzte Wort hat. Bei einem Einspruchsgesetz hat der Bundestag das letzte Wort. Im Bundesrat sitzen im Prinzip die ganzen Länder mit drinnen und bringen sich in dem Sinne in die Gesetzgebung mit ein und sind Teil der Gesetzgebung.

06:45

Und wenn wir uns jetzt mal den Bundesrat anschauen, also wie der aktuell zusammengesetzt ist, dann merkt man sehr schnell, der ist sehr CDU-lastig bzw. in Bayern CSU-lastig und

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Damit man ein Zustimmungsgesetz dann durch den Bundesrat bringt, braucht man eine absolute Mehrheit. Wenn man die nicht bekommt, scheitert das Gesetz am Bundesrat. So, und wir wissen ja leider alle, dass die CDU, CSU kein großer Fan der Cannabis-Legalisierung sind. So ist es halt eben deswegen aktuell der Fall, dass wenn es ein Zustimmungsgesetz ist,

07:25

dass es wohl am Bundesrat erst mal scheitern würde, wenn es da zur Abstimmung kommt. Aber ist denn das Cannabis-Kontrollgesetz ein Zustimmungsgesetz? Ein Zustimmungsgesetz ist es immer dann, wenn entweder Gesetze, die die Verfassung ändern, auf den Weg gebracht werden wollen oder Gesetze, die in bestimmter Weise Auswirkungen auf die Finanzen der Länder haben.

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und Gesetze, für deren Umsetzung in die Organisations- und Verwaltungshoheit der Länder eingegriffen wird. Das sind so die drei Punkte, dass wenn Gesetze in diesem Rahmen auf den Weg gebracht werden sollen, sind es Zustimmungsgesetze und der Bundesrat hat das letzte Wort. Einspruchsgesetze sind im Prinzip andere.

08:06

So und weil man halt eben in der Gesetzgebung mit dem Cannabis-Kontrollgesetz noch nicht so weit ist, kann man hier an diesem Punkt tatsächlich eher nur mutmaßen. Aber es schaut schon eher so aus, dass das Cannabis-Kontrollgesetz ein Zustimmungsgesetz ist.

08:21

weil es kann einmal sein, dass die Länder an der Steuerregelung mit beteiligt werden möchten, um zum Beispiel verschiedene Präventionsprojekte an den Markt zu bringen und dafür die Finanzen zu haben. Wir haben das zum Beispiel auch schon bei der Biersteuer, dass die Länder damit beteiligt werden. Also kann es eben auch gut sein, dass das im Rahmen von Cannabis genauso ist.

08:43

Und auf der anderen Seite kann es eben auch sein, dass die Länder dafür zuständig sind, die Verkaufsstellen oder die lizenzierten Geschäfte, ja, dass die eben von den Verwaltungsbehörden der Länder kontrolliert werden müssen. Und auch da wäre dann das Gesetz etwas, was ja in die Länder mit eingreift und somit als Zustimmungsgesetz durch den Bundesrat muss.

09:04

Das Cannabiskontrollgesetz ist also deutlich mehr als einfach nur kurz eine Substanz aus dem Betäubungsmittelgesetz rauszustreichen. Es betrifft einmal das Steuerrecht, es kann Einfluss auf die Verwaltungsbehörden haben der Länder. Es betrifft aber zum Beispiel auch die Fahrerlaubnisverordnung. Ist also nicht ganz so einfach, wie das vielleicht sich manch einer vorstellt und ist dementsprechend auch ein größeres Ding, was man da durchsetzen möchte. Musik

09:35

Ein weiterer Punkt oder eine weitere Schwierigkeit ist auch noch das EU-Recht. Wir sind halt hier in Deutschland nicht einfach alleine in Europa, sondern sind eben auch an das EU-Recht gebunden. Und da steht nach Artikel 71 Absatz 1 folgendes.

09:55

Dieses Übereinkommen verpflichten sich die Vertragsparteien in Bezug auf die unmittelbare oder mittelbare Abgabe von Suchtstoffen und Psychotropenstoffen aller Art, einschließlich Cannabis und im Besitz dieser Stoffe zum Zwecke der Abgabe oder Ausfuhr unter Berücksichtigung der bestehenden Übereinkommen der Vereinten Nationen alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, die zur Unterbindung des unerlaubten Handels des Betäubungsmittels erforderlich sind.

10:23

So, also das ist nur ein Ausflug. Es gibt noch andere Punkte des EU-Rechts, die sich eben mit den aktuell illegalisierten Substanzen beschäftigen. Aber im Prinzip sagt es so, ja, jedes Land muss sich darum kümmern, dass eben der unerlaubte Handel von BTM

10:39

ja, unterbunden wird. Jetzt ist es halt tatsächlich so, um es mal wirklich stumpf zu sagen, wenn Cannabis ja in Deutschland erlaubt ist, dann ist es ja nicht mehr verboten. Das hört sich jetzt nach einer richtig stumpfen Sache aus, aber wenn man den Artikel anschaut, geht es ja wirklich auch darum. Das Problem ist nur, das ist ja in unseren Nachbarländern verboten. Also da kann es eben zu Konflikten kommen. Luxemburg hat damals recht laut angekündigt, dass sie Cannabis legalisieren wollen und

11:06

Und die sind vor dem EU-Recht im Prinzip eingeknickt und haben sich gebeugt und haben nicht komplett legalisiert. Sie haben kleine Mengen entkriminalisiert und man darf auch Pflanzen zu Hause züchten und dort auch rauchen, auf Eigenbedarf in den vier Wänden. Aber halt die komplette Legalisierung, wie sie sie angekündigt haben, ist nicht passiert.

11:26

Es ist aber so, dass die Koalition nicht einfach Cannabis aus dem Strafrecht streichen kann und damit Produktion, Verkauf und Konsum zu entkriminalisieren und dann diese Sache eben als reine deutsche Sache zu behandeln. Es ist also eben auch auf EU-Ebene ein Aspekt, der behandelt werden muss. Und wenn wir eine saubere Lösung haben möchten, das Cannabis zu legalisieren, kommen wir eben um eine Änderung,

11:51

in europäischen und internationalen Recht nicht so ganz herum. Aber man muss halt dazu sagen, es ist halt auch ein sehr altes Gesetz. Und wenn Deutschland halt wirklich auch eine Änderung möchte,

12:02

und sozusagen somit das EU-Gesetz einfach mal unter einen Realitätscheck stellt und sagt so, hey, das ist jetzt halt auch nicht gerade das modernste Gesetz, was wir da aufgestellt haben. Lass es uns doch nochmal gemeinsam anschauen. Lass es vielleicht nochmal neu prüfen, ob wir das auch nicht europaweit ändern wollen in gewisser Maßen. Kann es schon sein, dass sich da hingegen eben was ändert. Aber, und das muss man halt auch sagen, es ist halt auch ein bisschen eine Bestandsprobe in dem Sinne, dass…

12:29

sich Deutschland natürlich auch gut hinter dem EU-Recht verstecken kann. Also in dem Maße zu sagen, so ja, hier, wir wollten es ja legalisieren, aber aufgrund von EU-Recht ging das nicht. Und ich frage mich halt dann auch unter dem Aspekt, ist, ob sich die Regierung vielleicht hinter dem EU-Recht versteckt und es vielleicht gar nicht so dringend hat, Cannabis zu legalisieren oder ob sie es halt wirklich vorhaben. Musik

12:57

Alles in allem ist zu sagen, dass die Festlegung der Cannabis-Legalisierung im Koalitionsvertrag wirklich ein toller Fortschritt ist, weil damit offiziell die Regierung gesagt hat, dass sie das befürwortet und dass sie das durchsetzen möchte.

13:11

so ein Spaziergang, wie das teilweise schon gemacht wird, also ohne Scheiß, ganz ehrlich, in meiner Bubble wurde gefühlt schon diskutiert, welche Wandfarbe die ganzen Verkaufsshops haben sollen. Wo ich auch denke, so leicht und so safe ist es halt einfach noch nicht. Es stehen noch ziemlich viele Herausforderungen vor uns, wie ich euch das jetzt kurz zusammengefasst habe. Und da braucht man definitiv noch ein bisschen Geduld.

13:36

Es kann sich aber auch noch sehr viel ändern, denn dieses Jahr stehen insgesamt vier Landtagswahlen an. Saarland, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Das heißt, der Bundesrat wird sich auch oder kann sich wieder verändern. Und auch da kann es zum Beispiel sein, dass die CDU, CSU nicht mehr so viel Platz im Bundesrat einnimmt und dadurch eine absolute Mehrheit wieder möglich wird. Also gerade ist ja eher die Sperre, wenn es durch den Bundesrat muss, ist es mit der Zusammensetzung, die wir aktuell haben, unvergleichbar.

14:04

Ja, schwierig, ob es wirklich durchgehen würde. Aber wenn er sich wieder neu zusammensetzt, dann sind ja wieder die Karten komplett neu gemischt. Und wie eben auch gerade gesagt, das EU-Recht ist eine Hürde, die man nicht ganz ignorieren kann. Wir sind eine Vertragspartei der EU und wir müssen uns eben an dieses Recht mithalten. Das heißt, es braucht schon so ein bisschen auch Durchsetzungskraft von Deutschland, um eben durchzusetzen.

14:28

ja eventuell das EU-Recht nachhaltig zu ändern, sodass eben einer Legalisierung nichts mehr im Weg steht und somit hoffentlich auch nicht für andere Länder in der EU.

14:38

Ja, das war heute mal wieder eine sehr kurze und knackige Folge. Ich wollte euch einfach mal einen kleinen Überblick darüber geben, was ich recherchiert habe, was ich mir für einen Überblick über die politische Situation gemacht habe und sie mit euch teilen. Ich hoffe natürlich, dass Cannabis trotzdem legalisiert wird. Aber ja, wie gesagt, es…

14:59

Kann auf jeden Fall noch ein Momentchen dauern, wenn nicht auch echt ein langer Moment. Das werden wir sehen und wir können eigentlich nichts anderes machen, als die Daumen drücken und schauen, was sich da hingegen bewegt. Das war Psychoaktiv, euer Drogen- und Alkoholpodcast mit Steffi.